In nichtöffentlicher Sitzung
1. Aufsichtsrat der Zivilhospize der Stadt Luxemburg: Erneuerung durch ein Fünftel des Aufsichtrats
2. Sozialamt: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
3. Fondation Jean-Pierre Pescatore: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
4. Personalangelegenheiten – Beschlussfassung
In öffentlicher Sitzung
5. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats
6. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – zeitlich befristete Reglemente – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung
7. Finanzen der Stadt:
- Antworten der Mitglieder des Schöffenrats zu den vorgetragenen Bemerkungen
- Prüfung und Abstimmung über die eingebrachten Änderungsvorschläge und Vorschläge
- Abstimmung über den berichtigten Haushalt 2025 und den Haushalt 2026
- Verwaltungskonten für das Haushaltsjahr 2024 sowie Jahresrechnungen der Stiftungen – Billigung
- Abrechnungen von Bauvorhaben – Billigung
8. Verlängerung der Energieprämie für das Jahr 2026 – Beschlussfassung
9. Beteiligung der Stadt an der Finanzierung des Baus des Abstell- und Wartungszentrums für die Tram an der Cloche d'Or und dessen Anschluss an das bestehende Netz – Billigung.
10. Entlastung bezüglich der Rechnung Nr. F2990613 vom 18. April 2024 für Arbeiten an der Stützmauer hinter dem Wohngebäude „Terrasses du Soleil“ (1-5, rue du Kirchberg) – Beschlussfassung
11. Der Stadt unterstellte öffentliche Einrichtungen:
- Office Social: Jahresabrechnungen 2022 und 2023 – Billigung
- Office Social: berichtigter Haushalt 2025 und Haushalt 2026 – Billigung
- Zivilhospize: Jahresabrechnung 2023 – Billigung
- Zivilhospize: berichtigter Haushalt 2025 und Haushalt 2026 – Billigung
- Fondation Jean-Pierre Pescatore: Jahresabrechnung 2022 – Billigung
- Fondation Jean-Pierre Pescatore: berichtigter Haushalt 2025 und Haushalt 2026 – Billigung
12. Städtebau:
- Einstufung des Gebäudes 37, Raspert als nationales Kulturgut – Stellungnahme
- Parzellierung von Grundstücken gemäß Art. 29 des Kommunalplanungsgesetzes (loi aménagement communal) – Beschlussfassung
Download
13. Musikkonservatorium: Schulorganisation 2025/2026 – endgültige Billigung
14. Forstwirtschaftsplan für den Wald der Zivilhospize der Stadt Luxemburg – Forstrevier Lorentzweiler – 2026-2035 – Stellungnahme
15. Rechtsangelegenheiten: Klagebefugnisse – Beschlussfassung
16. Schaffung/Streichung von Stellen – Beschlussfassung
Live-Übertragung der Sitzungen
Das Video dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Analytischer Bericht
Der analytische Bericht enthält die vom Gemeinderat abgehaltenen Diskussionen und getroffenen Entscheidungen. Er dient den Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt als wichtiges Informationsmittel, das es ihnen ermöglicht, sich über diejenigen Projekte und Maßnahmen zu informieren, die Auswirkungen auf ihr Alltagsleben haben.
Der analytische Bericht dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Von den Gemeinderatsmitgliedern gestellte Fragen
Artikel 13 Absatz 3 des Gemeindegesetzes (<em>loi communale</em>) betrifft das Initiativrecht, gemäß dem jedes einzeln agierende Mitglied des Gemeinderats der vom Schöffenrat festgesetzten Tagesordnung einen oder mehrere Punkte hinzuzufügen lassen kann, mit dem bzw. denen es den Gemeinderat befassen möchte.
Derartige Vorschläge müssen bei der Bürgermeisterin mittels eines schriftlichen und begründeten Antrags mindestens drei Tage vor der Gemeinderatssitzung eingereicht werden.
