In nichtöffentlicher Sitzung
1. Zivilhospize: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
2. Sozialamt: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
3. Personalangelegenheiten – Beschlussfassung
In öffentlicher Sitzung
4. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats
5. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – zeitlich befristete Reglemente – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung
6. Verträge – Billigung
7. Kostenvoranschläge – Billigung:
- Detailliertes endgültiges Projekt für die Arbeiten zur Neugestaltung des Geländes des ehemaligen provisorischen P+R-Platzes beim Stade de Luxembourg
8. Städtebau:
- Punktuelle Änderung im Textteil des PAP „Kennedy-Sud – Zone A1“ in Luxemburg-Kirchberg – Abstimmung
- Punktuelle Änderung am grafischen Teil des PAP QE „secteur protégé du Pfaffenthal [SPR-pf]“ – Gebäude 2-10, place Dargent und 80, côte d’Eich – Abstimmung
- Einstufung der Gebäude in der Rue Auguste Lumière Nr. 11, 13 und 15 als nationales Kulturerbe – Stellungnahme
- Einstufung des Gebäudes in der Rue de Wiltz Nr. 12 als nationales Kulturgut – Stellungnahme
- Parzellierung von Grundstücken gemäß Art. 29 des Kommunalplanungsgesetzes (loi aménagement communal) – Beschlussfassung
Download
9. Mehrjähriger Finanzplan – Vortrag und Diskussion
10. Änderung der Gebührenverordnung (règlement-taxe) – Beschlussfassung:
- Anpassung von Artikel 1 „Musées de la Luxembourg“ in Kapitel „B-1: Etablissements culturels“ des Abschnitts „B: Culture“
11. Gewährung von Zuschüssen – Beschlussfassung
12. Rechtsangelegenheiten: Klagebefugnisse – Beschlussfassung
13. Sozialamt: Schaffung von Stellen – Stellungnahme
14. Umwandlung/Schaffung/Streichung von Stellen – Beschlussfassung
Live-Übertragung der Sitzungen
Das Video dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Analytischer Bericht
Der analytische Bericht enthält die vom Gemeinderat abgehaltenen Diskussionen und getroffenen Entscheidungen. Er dient den Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadt als wichtiges Informationsmittel, das es ihnen ermöglicht, sich über diejenigen Projekte und Maßnahmen zu informieren, die Auswirkungen auf ihr Alltagsleben haben.
Der analytische Bericht dieser Sitzung wird zeitnah bereitgestellt.
Von den Gemeinderatsmitgliedern gestellte Fragen
Die bei dieser Sitzung gestellten Fragen werden zeitnah bereitgestellt.
Artikel 13 Absatz 3 des Gemeindegesetzes (<em>loi communale</em>) betrifft das Initiativrecht, gemäß dem jedes einzeln agierende Mitglied des Gemeinderats der vom Schöffenrat festgesetzten Tagesordnung einen oder mehrere Punkte hinzuzufügen lassen kann, mit dem bzw. denen es den Gemeinderat befassen möchte.
Derartige Vorschläge müssen bei der Bürgermeisterin mittels eines schriftlichen und begründeten Antrags mindestens drei Tage vor der Gemeinderatssitzung eingereicht werden.
