Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Montag, den 30. Januar 2023 um 14:30 Uhr im Rathaus statt.
Die Sitzungen können über Livestream verfolgt werden.
IN ÖFFENTLICHER SITZUNG
1. Fragen der Mitglieder des Gemeinderats
2. Verkehr: endgültige Änderungen des Verkehrsreglements – zeitlich befristete Reglemente – Bestätigung zeitlich befristeter Reglemente – Beschlussfassung
3. Verträge: Wegerechte – Erbpachtverträge – Erwerb – Mietvertrag – Verschiedenes –Billigung
4. Kostenvoranschläge:
- Änderung des Haushaltsartikels bezüglich der Anrechnung der Ausgaben für das Projekt betreffend den Bau eines temporären Schulgebäudes in der Rue Nicolas Hein Nr. 35 – Beschlussfassung
5. Städtebau:
- Punktuelle Änderung des PAP Scarabée – Beschlussfassung
- Einstufung der modernistischen Fassade des Gebäudes in der Route de Thionville Nr. 186 als nationales Kulturgut – Stellungnahme
- Einstufung des israelitischen Friedhofs bei der Rue Belle-Vue als nationales Kulturerbe – Stellungnahme
- Einstufung des Gebäudes in der Rue de Rue de Rollingergrund Nr. 96 als nationales Kulturgut – Stellungnahme
- Parzellierung von Grundstücken gemäß Art. 29 des Kommunalplanungsgesetzes (loi concernant l'aménagement communal et le développement urbain) – Beschlussfassung
6. Mehrjähriger Finanzplan – Vortrag
7. Sozialamt (Office social): Schaffung von Stellen – Stellungnahme
8. Gewährung außerordentlicher Zuschüsse – Beschlussfassung
9. Religiöse Gemeinschaften: CSSE – Annahme eines Vermächtnisses und Verkauf – Stellungnahme
10. Rechtsangelegenheiten: Klagebefugnisse – Beschlussfassung
11. Antrag zur Einführung eines finanziellen Unterstützungssystems für Fahrräder und Cargobikes in der Stadt Luxemburg – Abstimmung
12. Schaffung/Streichung von Stellen: Beschlussfassung
IN NICHTÖFFENTLICHER SITZUNG
13. Beratende Kommissionen: Ersetzung von Mitgliedern
14. Mietkommission: Ersetzung eines Mitglieds
15. Office social: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
16. Fondation J. – P.: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
17. Zivilhospize: Personalangelegenheiten – Stellungnahme
18. Personalangelegenheiten: Verkürzungen des service provisoire / des Einführungszeitraums – endgültige Ernennungen – Verlängerungen des service provisoire – Weiterbeschäftigung – Kündigungen – Beförderungen – Laufbahnwechsel – Einstufungsbeschluss – vorläufige Ernennungen – Beschlussfassung
Anmerkung:
Die Unterlagen werden den Mitgliedern des Gemeinderats soweit möglich zum Zeitpunkt der Übermittlung der vorliegenden Tagesordnung online bereitgestellt. Sie können auf der Seite des Gemeinderats eingesehen werden.
